Droht der Überwachungsstaat?

Dieser Frage ist eine Website im Rahmen eines Studentenprojektes nachgegangen. Dort wird der Durchschnittsbürger "Paul" durch einen Tag begleitet und es werden die verschiedenen Überwachungsmechanismus im Alltag vorgeführt. Ich verweise auf meinen Artikel über "1984".

Die anschauliche Flash Homepage ist unter folgendem Link verfügbar:

http://panopticom.corepulse.de/panopticom/swf/index.htm

"Links im Süden" hat Nachwuchs - Es ist ein Mädchen!

Seit heute ist dies hier kein ein Mann unternehmen mehr, nach fast einem Jahr als Kommunisten-Einzelkämpfer stößt heute Lila, eine Sozialistin aus Wien zu uns. Sie ist politisch bei der SLP (Sozialistische LinksPartei, etwa der Österreichische Gegenpart zur SAV) aktiv, und am 21.12.1989 geboren.
Da sie als Österreicherin (logischerweise) wenig von der Deutschen Politik und dem Lokalen treiben mitbekommt, wird sie sich hauptsächlich Themen wie Weltpolitik, Internationale Veranstaltungen, Überregionales und grundsätzlicher Gesellschaftskritik widmen. Ich werde in Zukunft sofern nötig auch noch zu diesen Themen schreiben, aber so bekomme ich doch ein bisschen "Luft" um mich mit den Kommunalen Dingen etwas genauer zu beschäftigen. In jedem Falle ist sie eine Bereicherung und es lohnt sich, in Zukunft öfter vorbei zu schauen.

Herzlich Willkommen Lila!

Managergehälter... - Eine Runde Mitleid!

Bei der heutigen Lektüre der SZ fand ich eine Offenlegung der Managergehälter in Deutschland. Schon sehr interessant, was deutsche Topmanager so verdienen. Daimler Chrysler Vorstandsvorsitzender Dieter Zetsche zum Beispiel ist mit seinen 7,15 Millionen im Jahr (596.000 € im Monat!) so ein ganz armer Hund. Er muss sich über Fragen wie: "Wohin mit der ganzen Kohle?" Gedanken machen, während andere am Existenzminimum Leben, da es in Deutschland im vergleich zu anderen Europäischen Ländern immer noch keine angemessenen Mindestlöhne gibt.

Doch Deutsche Bank Chef Josef Ackermann bleibt mit seinen 13,2 Millionen im Jahr (1,1 Millionen € im Monat!) noch immer an der Spitze. Ich frage mich: Wie ist es gerechtfertigt, das ein einzelner Mensch so viel Geld verdient? In welchem Verhältnis steht seine Entlohnung zu seiner Arbeit? Wo greift da die Reichensteuer ein, bzw. warum tut sie das nicht?

Angesichts der Sozialen Situation in den neuen Bundesländern, wo Familien in alten Plattenbauten am Existenzminimum vorbeischrammen, keine Chance auf Arbeit haben, frage ich mich schon wie so eine absolut unverhältnismäßige Entlohnung zu unserem "Sozialstaat" passt.

Ich fordere, das Ackermann & Co mindestens 50% ihres Gehalts an den Staat abgeben müssen und somit den ärmeren und sozial benachteiligten in unserem Lande helfen.


Quellen:

SZ vom 26.03.07
Osnabrücker Zeitung
n-tv.de

Samstag 31. März - Gründung der ['solid] Ortsgruppe Ulm

Am Samstag den 31. März 2007 soll die Gründung der ['solid] Ortsgruppe in Ulm stattfinden. Alle interessierten treffen sich dann um 17h im Schillergarten (Schillerstr. 3; nähe Roxy) in Ulm.

Auf der geplanten Tagesordnung stehen:

1. Begrüßung
2. Aussprache zur Zielsetzung und Aktionsplanung
3. Politische Themen (z.B. zur G8 Mobilisierung)
4. Beschluss über die Gründung der Ortsgruppe
5. Wahl eines SprecherInnenrates
6. Auf die (hoffentlich) gelungene Gründung anstoßen!


Für weitere Fragen steht euch Andreas Rose unter andreasrose@freakmail.de zur Verfügung.

Rede von Gregor Gysi zum politischen Aschermittwoch

Gerade fand ich zufällig bei YouTube (wo denn auch sonst) einen Ausschnitt aus der Rede zum politischen Aschermittwoch von Gregor Gysi in Bestform. Ein wirklich genialer Redner, aber bildet euch eure eigene Meinung:



Wer die Rede in voller Länge sehen will (28 Minuten) der kann hier mal reinschauen:


Rede Gregor Gysi pol. Aschermittwoch 2007 - MyVideo

Mohnhaupt ist frei!

Am frühen Morgen wurde die 24 Jahre lang inhaftierte Ex-RAF "Terroristin" (ich mag das Wort nicht) aus der Justizvollzugsanstalt im bayerisch-schwäbischen Aichach entlassen.
Wir wünschen alles Gute für ihr weiteres Leben.

Quellen:

http://rhein-zeitung.de/a/tt/t/rzo323924.html

Zensur bei der NPD? - Ein kleiner Skandal

Als ich heute zufällig auf die Seite einer NPD nahen Organisation, nämlich dem "Ring Nationaler Frauen" stieß, merkte ich das im Gästebuch nur positive Beiträge zur Seite standen und keinerlei Kontroversen veröffentlicht wurden. Dort ließen die Kameraden intelligente Sprüche wie:

Schön das es Euch gibt ;-) Ich würde "nur" eine national denkende Deutsche Frau heiraten. Ihr seid die klügsten, die attrakivsten Frauen und die gepflegtesten von allen.

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Mein Bild über die Deutsche Frau:
Das sind Geldgeile aber vorallem sozialdemokratisch arrogant Schl...!
Immer wenn ich meinen Sohn aus dem Kindergarten abholte kam mir so ne linke Sozialpädagogin entgegen-da wunderte ich mich auch nicht mehr über das Ergebniss der Pisa-Studie! In diesem Sinne wünsche ich euch viel Erfolg und freue mich auf die neue Deutsche Frau!!!

Mit kameradschaftlichen Grüßen

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seid mir gegrüsst, ihr tapferen frauen, gäbe es doch mehr von euch, um unsere
d e u t s c h e n vorstellungen durchführen zu können, denn gerade auf die frauen ist unser deutsches vaterland angewiesen.
der web-seite wünsche ich von ganzem herzen erfolg.

mit nationalem gruss

Wirklich, sehr intelligent. Mir blieb es ein Rätsel wieso man aus über 60 Jahren Nachkriegsgeschichte so wenig gelernt hatte. Als ich selber meine Meinung in das Gästebuch eintragen wollte wurde ich durch folgende Meinung überrascht:

Vielen Dank für Ihren Eintrag im Gästebuch. Aus gesetzlichen Gründen bin ich verpflichtet, die Gästebucheinträge vor der Veröffentlichung zu überpüfen. Deswegen wird Ihr Gästebucheintrag von unserer Netzmeisterin zuerst kontrolliert und schnellstmöglich veröffentlicht.

Interessant. Mir ist kein Paragraph bekannt, in dem dies Verpflichtet wird. Im Gegenteil: Auf sehr vielen renommierten Websites ist es durchaus möglich einen Gästebucheintrag auch ohne Überprüfung freizugeben. Doch Zensur ist in Deutschland nicht gestattet...
Mich machte die durchgehend positive Resonanz etwas stutzig, deswegen entschied ich mich nachzufragen.

Hallo,

Ich hätte mal eine Frage... Warum sind in ihrem Gästebuch nur Pro-RNF Einträge zu sehen? In welchem Gesetz steht, das Sie verpflichtet sind, die Einträge zu prüfen?
Ich nenne das eher Zensur, und entfernung unerwünschter Inhalte


Mit sozialistischem Gruß
Marcel Kunzmann

Daraufhin erhielt ich von der "Netzmeisterin" per "E-Post" (die Nazis bemühen sich wirklich englische Ausdrücke zu umgehen, um die Reinheit der Deutschen Sprache zu bewahren, recht amüsant) folgende "Elektronische Nachricht" also eMail:

Sehr geehrter Herr Kunzmann!



>Ich hätte mal eine Frage... Warum sind in ihrem Gästebuch nur Pro-RNF
>Einträge zu sehen?

>In welchem Gesetz steht, das Sie verpflichtet sind, die Einträge zu
>prüfen?

>Ich nenne das eher Zensur, und entfernung unerwünschter Inhalte



Nennen Sie es, wie Sie wollen - ich nenne es Hausrecht.

Wenn Ihnen unsere Netzseite mit ihren Inhalte nicht gefällt, steht es Ihnen
frei, diese jederzeit zu verlassen. Niemand zwingt Sie, diese zu besuchen
und auch mich zwingt niemand, ihre Abneigung uns gegenüber auf unserer Seite
zu veröffentlichen.



Mit freundlichen Grüßen

Madeleine

Netzmeisterin Ring Nationaler Frauen

Interessant. Ich werde der Sache auf jeden Fall weiter nachgehen. Wirklich lobenswert, das die Nazis sich schon in Zensur üben, lange bevor es ihren gewünschten totalitären Staat gibt. In diesem Sinne: Lang lebe die NSDA, äh, NPD, und immer schön National bleiben Kameraden.

Verbotene TAZ Werbung gefunden....

Beim durchstöbern von YouTube wurde ich heute zufällig auf einen Kinowerbespot der TAZ aufmerksam, welcher im November 2005 ausgestrahlt und verboten wurde. Der Springerverlag klagte gegen die TAZ, weil er diesen (zugegeben recht provokanten) Spot für eine Verunglimpfung der Leserschaft hielt (siehe auch den Eintrag in Bildblog). Ich finde es einfach zum Ablachen und bin froh, das er noch bei YouTube online ist, doch schaut selbst:

Durchgestrichenes Hakenkreuz wieder legal!

Nach einem Urteil des BGH am Donnerstag ist das verwenden von durchgestrichenen Hakenkreuzen wieder legal. Der Betreiber des Shops "NixGut" wurde einst vom Stuttgarter Landesgericht verklegt, weil er solche Symbole vertrieben hatte. Doch nun gab ihm der BGH Recht.

Ursprünglich wurden durchgestrichene Hakenkreuze verboten, weil sie "Werbung für den Nationalsozialismus machen" so die Begründung der Stuttgarter Richter. Das nun gefällte Urteil wurde von allen Parteien begrüßt. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) begrüßte die Entscheidung ebenfalls: "Wer das Hakenkreuz bildlich zerstört, wird nicht zum Werbeträger für die Rechtsextremisten, sondern demonstriert seine Abscheu" zitiert ihn die taz.

Also ist endlich wieder ein entscheidendes Mittel im Antifaschistischen Kampf legalisiert worden, ein kleiner Schritt in die Richtige Richtung, doch ich bin mir sicher, die Politik wird dafür sorgen das bald wieder hunderte Schritte zurück gegangen wird.

Weitere Quellen:

Wolf begrüßt Hakenkreuz-Urteil
PR-Inside: BGH billigt durchgestrichenes Hakenkreuz
Artikel der FAZ über das Thema

Mayas wollen Bushs schlechten Geist vertreiben

Eigentlich hat ja vorangegangener Post Priorität, aber in diesem Fall mach ich eine Ausnahme, denn als ich beim Stöbern durch die Online News (wie das ein Blogger eben so tut) folgende Meldung sah, musste ich mich auf dem Boden kräuseln vor Lachen:

Mayas wollen Bushs «schlechten Geist» vertreiben

Das schreibt die Schweizer Newssite "20minuten.ch". Aber auch andere Medien haben die Meldung verbreitet, so scheint sie für mich seriös. Und auch ganz nüchtern betrachtet ist sie für mich durchaus nachvollziehbar, das die Südamerikanischen Ureinwohner ihr Land von den schlechten Einflüssen eines solchen Vollidioten, Kapitalisten, Aggressor und Kriegsführers säubern wollen. Schließlich waren es die Amerikaner, welche die Ureinwohner vertrieben, ihnen das Land nahmen und in der neueren Geschichte Südamerika links liegen lassen, einen "Anti-Mexikanischen Schutzwall" errichten (Grüße aus der DDR, an Genosse Bush) und einen auf "ach, die lustigen, dummen kleinen Indianer" machen.

Ich hoffe nur, das das Maya Ritual hilft, und das der nächste Südamerika Besuch von einem anderen Präsidenten begangen wird.

Nachtrag:

Die Schweizer bieten hier auf ihrer Website auch eine Bildergalerie an, die alle Stürze des Präsidenten zeigen. Lustig auch die Bildunterschriften, hier eine besonders bissige:

Im Januar 2002 schockierte der Präsident die Nation, als er sich an einer Brezel verschluckte, zu Boden fiel und sich das Gesicht aufschürfte.

Aber was macht eigentlich der Bush so in seiner Freizeit?
- Klarer Fall: Mit dem Papi auf lustigen Fahrzeugen fahren!



Hui... Bush gestürzt!





Weitere Quelle:

http://www.oe24.at/zeitung/welt/weltpolitik/article118339.ece

Kommunistisches Forum schloss seine Pforten - Was tun?

Liebe Genossinnen,
Liebe Genossen,

Wie ihr bestimmt mitbekommen habt, schloss das Kommunistische Forum
(www.kommunistisches-forum.tk) Ende 2006 seine Pforten. Damit wurde die Zentrale Anlaufstelle für alle Linken (Marxisten, Leninisten, Maoisten, Stalinisten, Kommunisten, Sozialisten, Antifaschisten, Autonome, Anarchisten, etc.) geschlossen. Ein wichtiger Knotenpunkt im Antifaschistischen Kampf, und eine allseits dankbare Kommunikationsplattform im Klassenkampf ist nun verschwunden.

Die Admins schlossen das "komfor", weil die Qualität und Quantität der Inhalte stark zurückgegangen sind. Alle Themen stehen jetzt nur noch zum Lesen zur Verfügung.

Frei nach Lenin frage ich jetzt in die Runde: "Was tun?"

Sollen wir ein neues Kommunistisches Forum gründen (Prinzipiell möglich)?
Wie soll es aussehen?
Wer würde diese Idee unterstützen?


Alle Vorschläge an:

marcel_kunzmann@web.de



Ich hoffe, das noch Interesse an einem Kommunistischen Forum besteht, und sich Genossen / innen bereit erklären dieses Projekt zu fördern und zu Unterstützen, oder sich wenigstens interessenten melden.

Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland"

Im Konstanzer Bürgersaal (der Name lässt schlimmes vermuten) ist ab heute die Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" (Glück gehabt) zu sehen. Begleitend finden verschiedene Veranstaltung statt.

Internationaler sozialistischer Frauentag

Zum inrnationalen sozialistischen Frauentag, der die wichtige Rolle der Emanzipation der Frau in der Sozialistischen Gesellschaft hervorhebt, haben die Genossen von der Linkspartei in Ravensburg eine Botschaft erstellt, der ich mich nur anschließen kann.

Der Internationale (sozialistische) Frauentag steht in der Tradition des historischen Kampfes der Frau um das Frauenwahlrecht und die Gleichberechtigung in der patriarchalisch geprägten Industriegesellschaft, und wurde im Zuge der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen, am 27. August 1910, von der deutschen Frauenrechtlerin und Sozialistin Clara Zetkin ins Leben gerufen. In Deutschland wurde der Frauentag während der nationalsozialistischen Terrordiktatur verboten und durch den Muttertag ersetzt, womit das faschistische Ideal der Frau in das Rollenverständnis der Deutschen überging und sich noch weit in die junge BRD erhielt. Trotz der Frauenrechtsbewegung gegen Ende der 60er Jahre bedeutet Frau-sein heute noch immer, mit massiver Diskriminierung leben zu müssen. Noch immer gibt es starke innergesellschaftliche Kräfte, die sich der Aufrechterhaltung des bürgerlich-konservative Frauen- und Familienbildes des 19. Jahrhunderts verschrieben haben und entsprechende politische Entscheidungen treffen. Prekarisierung, Lohneinbußen, Subventionierung von Alleinverdiener-Ehen, nicht-existenzsichernde Arbeitsverhältnisse und mangelnde Infrastruktur zur Kinderbetreuung hindern Frau an gleichberechtigter Teilhabe und Emanzipation. Die Linke. kämpft weiterhin auf der Straße und in den Parlamenten gegen die Diskriminierung der Frau.

Kreisler Videos gehen online

Ich habe vor, in den nächsten Tagen noch weitere Videos von Georg Kreisler online zu stellen. Wer interessiert ist, kann einfach bei YouTube.com den Suchbegriff "Georg Kreisler" eingeben und kommt dann meist auf meine Videos.
"Schützen wir die Polizei" ist schon online, weitere folgen. Da es aber überflüssig ist, hier jedes Video vorzustellen, schaut einfach bei YouTube vorbei. Desweiteren habe ich vor, das ein oder andere Video zusätzlich bei GoogleVideo oder MyVideo zu veröffentlichen, alternativ könnt ihr auch dort vorbeischauen.

Gelsenkirchen - Jetzt auch auf YouTube

Georg Kreisler's "Das gibt es nur bei uns in Gelsenkirchen", eine bissige Satire auf die Schwerindustrie des Ruhrpotts und die Menschen die dort leben, erschienen 1961.
Eine wirklich geniale Satire, die es versteht die Deutsche Sprache durch Wortspiele gekonnt einzusetzen. Auch wenn sie heute nur noch teilweise Gültigkeit besitzt, so lohnt es sich trotzdem reinzuhören, der Wortwitz verpackt in bissige Gesellschaftskritik ist Phänomenal.

Deshalb habe ich mir die Mühe gemacht und das Lied mit einem Video, in dem der Text gezeigt wird zu versehen und bei YouTube hochgeladen. Hoffe es gefällt ;-)

Leserbrief - "Klars Kritik ist völlig legitim"

Bei der morgendlichen Lektüre der Zeitung wurde ich (ausnahmsweise) positiv überrascht:
ein Leserbrief, den ich vor einigen Tagen geschrieben habe wurde abgedruckt. Es war die Reaktion auf einen auf CSU Hardliner Art geschriebenen Kommentar, in dem es um die umstrittenen Kapitalismuskritischen Äußerungen seitens Christian Klar ging. Darin wurden selbige verurteilt und es wurde gegen eine Haftentlassung plädiert.

Lange Rede, kurzer Sinn, hier ist der Leserbrief (eingescannt):

(klicken für Bild in voller Größe)




































selbigen als Text (zum kopieren und zitieren) gibt es hier.
Und auch eine gesprochene Fassung wurde online gestellt.
Und wer sich diese gerne als mp3 Datei speichern möchte kann sie hier herunterladen.


So, nachdem ich meinen Leserbrief wohl hinreichend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe warte ich auf Feedback: "Feel free to comment this site!"

Christian Klar nimmt Stellung!

Nach den Umstrittenen Äußerungen Christian Klars auf der Rosa-Luxemburg Konferenz, hat Klar jetzt Stellung genommen:

"Niemand von diesen Meinungsblockwarten fand es interessant, bis eben genau einen Tag vor der Vollzugsplankonferenz in der JVA Bruchsal", dies sei Kalkül und "es ist außerdem verantwortungslose Vergiftung der Öffentlichkeit, für die es viel wichtiger wäre, die Plattform der Rosa-Luxemburg-Konferenz schätzen zu lernen."

Er finde es "verteidigenswert", "dass auch ein Gefangener an einer öffentlichen politischen Diskussion von Menschen in Freiheit teilnehmen kann".

Er habe nicht mit "so einer erstaunlichen Welle" gerechnet, die seine Grußbotschaft an die Konferenz Mitte Januar mittlerweile ausgelöst habe, schreibt Klar, der seit 24 Jahren in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal in Baden-Württemberg in Haft sitzt. Die zeitliche Abfolge sei interessant, da seine Erklärung schon am 14. Januar verbreitet worden sei, auch im Internet.

Doch der Vorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi kritisierte ebenfalls das der Stuttgarter Justizminister die "Grundzüge der Rechtsstaatlichkeit" verletze.
Hafterleichterungen würden durch den Grad der Gefährdung des Inhaftierten und anderen Kriterien gewährt, erklärte der Jurist Gysi, "aber niemals nach der politischen Gesinnung. Ob jemand pro- oder antikapitalistisch ist, spricht weder für noch gegen Hafterleichterungen, ist für die Frage ohne Relevanz." Daß Herr Goll und andere Politiker meinten, daß Hafterleichterungen prokapitalistische Ansichten und Äußerungen voraussetzen, "ist hanebüchen und grundgesetzwidrig".
Ulla Jelpke, Linkspartei-Mitglied des Bundestagsinnenausschusses, konstatierte, "die hysterischen Reaktionen hauptsächlich aus den Regierungsparteien zeigen, daß es diesen Politikern nicht um Recht oder Gnade, sondern um völlige Unterwerfung des politischen Gefangenen geht. Sie wollen Klar allein aufgrund seiner Gesinnung weiterhin inhaftiert sehen."

Ich denke im Fall Christian Klar, müssen wir insbesondere im Land seiner Haftanstalt, Baden-Württemberg Solidarität zeigen.


Quelle:

Junge Welt - Solidarität mit Klar
ntv - "Erstaunliche Welle"