SPD stimmt gegen sich selbst

Der von der SPD ins Leben gerufene Aufruf für einen gesetzlichen Mindestlohn wurde von der Linkspartei als Antrag zur Abstimmung eingereicht. Bis auf 4 Mitglieder stimmte die SPD geschlossen dagegen, was bedeutet: Die SPD stimmt ihrer eigenen Politik nicht zu. Das soll eine "Volkspartei" sein?

So wird vom SPD Abgeordnete Brander der Linkspartei vor, eine "politische Show" abzuziehen. "Man kann im Parlament nicht so abstimmen, wie man das gerade für richtig hält", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck dem Sender N24.

"Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch menschenwürdig leben können", bekräftigte Brandner die Forderung der SPD nach Mindestlöhnen. Zwar sei seine Partei für Wettbewerb, aber "zu fairen Bedingungen und nicht mit Dumpinglöhnen".
- Doch der von der Partei geforderte Mindestlohn wird nicht von der Partei selbst angenommen.

Die SPD verstrickt sich in Widersprüchen, sie repräsentiert nicht mehr die Sozialdemokratischen Ideale die sie einst hatte.


Quelle:

SPON